Der Paragraph § 130 StGB

Das ganze BRD-Vasallen-System muß „abgeschafft“ werden, wollen die Menschen in diesem Land jemals wieder in Frieden und Freiheit leben. Ohne Diktat und Abhängigkeit von außen.

Das Volk ist der Souverän! Wir sind die Macht, holen wir sie uns zurück. Für ein freies Deutschland, für eine friedliche Zukunft und für unsere Kinder und Kindeskinder und folgende Generationen.
Peter Miese
https://bilddunggalerie.wordpress.com/2015/09/21/wenn-volksverrat-zu-recht-wird-wird-widerstand-zur-pflicht/

https://bilddunggalerie.files.wordpress.com/2015/09/volksaufstand.gif

Die Stimmung in MerkeldEUtschLand könnte kippen.

https://bilddunggalerie.files.wordpress.com/2015/09/hassgesetz-130.gif?w=350
https://bilddunggalerie.wordpress.com/2015/09/13/in-einem-besetzten-land-sind-nur-die-gedanken-frei/

Merkelwürdigerweise kann man weder Deutsche (KöterRasse) noch das Deutsche Volk verhetzen.
Die Geschichte und die Gesetze werden von den IdeoLOGEN geschrieben.
Die IG. Farben-Kanzler haben alle blühende Landschaften versprochen und Volk und Reich verraten.
Die HassGesetze wurden weltweit von der UNO, WeltBank und IWF installiert.
UNO, WeltBank und IWF leben vom Lügen- und BetrugsSystem und haben den selben Eigentümer.
Wer die HassGesetze verstehen will, sollte in den unHeiligen MolochBüchern nachlesen.

$i€ ködern einen mit MeinungsFreiheit in den Fang der MeinungsPolizei.
https://bilddunggalerie.files.wordpress.com/2015/09/meinungsfreiheit-recht.gif?w=350

Besonders volksverdumment ist die Offenkundigkeit, die jeder kennen muss, die man aber nirgends verbindlich mal nachlesen kann.

Der Honigmann sagt...

Von Deutsches Maedchen

Der „Volksverhetzungsparagraph“ § 130 StGB wurde in den 1990er Jahren unter der Kanzlerschaft von Helmut Kohl zur weiteren Beschneidung der Meinungsfreiheit und zur Ausweitung der Zensur in der BRD deutlich verschärft.

Seither folgten immer weitere Verschärfungen, so dass man unweigerlich feststellen muss, dass die Zensur und Meinungsverfolgung in der BRD inzwischen zynischer sind als zu Hochzeiten der DDR.

Da der „Gesinnungsparagraph“ 130 nicht nur, wie die meisten Menschen wohl denken, „Volksverhetzung“ im Sinne von Aufrufen zu Mord und Gewalt abdeckt, sondern darüber hinaus auch die so genannte Holocaustleugnung, ist er ein echtes und damit tatsächlich antirechtsstaatliches „Sondergesetz“, welches uns in unserem Grundrecht (Artikel 5 GG) auf die Freiheit der Meinungsäußerung beschneidet.

Von den Vertretern der Praxis der Meinungsverfolgung wird gerne behauptet, das Äußern von „Zweifeln“ an der offiziellen Darstellung vom so genannten Holocaust sei keine Meinungsäußerung, sondern ein Verbrechen, weil dies gegen ein Strafgesetz verstößt!

Mit diesem…

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